Glossar: Befristung

Was bedeutet Befristung?

Die Befristung ist im Zivilrecht eine Bestimmung, welche die Abhängigkeit einer Rechtsfolge von einem zukünftigen Ereignis regelt. Ist zum Beispiel ein Arbeitsvertrag befristet, bedeutet dies, dass er nur für einen bestimmten Zeitraum geschlossen wurde. Ist dieser Zeitraum abgelaufen, endet der Vertrag, ohne dass es hierfür einer Kündigung bedarf. Man spricht dann von einem Auslaufen des Arbeitsvertrages.

Grundsätzlich können Verträge nur mit einem Sachgrund befristet werden. Ein Sachgrund würde etwa bei einer Elternzeitvertretung oder nur bei einem vorübergehenden betriebsbedingten Bedarf bestehen. Erfolgt eine Befristung ohne einen Sachgrund, dann gelten hierbei strenge Regeln. Die Befristung darf zum einen einen Zeitraum von zwei Jahren nicht überschreiten, zum anderen darf der Vertrag innerhalb des Zweijahreszeitraums nur drei Mal verlängert werden.

Eine Befristung ohne Sachgrund darf jedoch nicht bei einem zuvor bereits bestandenen Arbeitsverhältnis erfolgen. Dabei ist irrelevant, ob der vorherige Arbeitsvertrag befristet oder unbefristet gewesen ist. Befristete Arbeitsverträge können grundsätzlich nicht ordentlich gekündigt werden. Soll dennoch die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung bestehen, so muss diese vertraglich vereinbart werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung, etwa wegen grober Vertragsverletzung, besteht jedoch weiterhin.

Befristungen findet man nicht nur in Arbeitsverträgen, obwohl diese zu den häufigsten Nutzungsformen von Befristungen gehören. Befristungen können zudem auch Grundlage von Mietverträgen oder Garantien sein.