Glossar: Mängelanzeige

Was ist eine Mängelanzeige?

Eine Mängelanzeige gemäß §536c BGB liegt vor, wenn ein Mieter seinem Vermieter während der Mietzeit auftretende Mängel mitteilt. Dazu zählen Mängel, die im Laufe der Zeit entstanden sind oder die die Erfordernis von Maßnahmen zur Abwendung unvorhergesehener Gefahren begründen. Die Anzeige des Mieters gegenüber dem Vermieter hat unverzüglich, ab Kenntnis, zu erfolgen. Sie muss inhaltlich so gestaltet sein, dass sie den Mangel genau erkennen lässt, so dass der Vermieter entsprechende Maßnahmen einleiten kann. Auch muss der Mieter dem Vermieter Meldung erstatten, wenn ein Dritter sich Rechte an der Mietsache anmaßt.

Die Mängelanzeige kann wahlweise schriftlich oder mündlich erfolgen. Die Rechte des Mieters stellen in diesem Fall eine Mietminderung nach §536 BGB dar, welche auch rückwirkend aufgerechnet werden kann, wenn der Mieter unwissend über den Mangel gewesen ist. Eine Klausel, die diese Aufrechnung zu unterbinden versucht, ist rechtlich unwirksam. Einige Gerichte haben die Entscheidung gefällt, dass nach mehrmonatiger Akzeptanz der Mietminderung durch den Vermieter eine spätere Rückforderung nicht mehr möglich ist.

Versäumt der Mieter die Mängelanzeige oder unterlässt diese, hat er seinerseits mit Konsequenzen zu rechnen. Er kann gegenüber dem Vermieter zum Schadensersatz verpflichtet werden, kann seinen Anspruch auf Mietminderung verlieren und von einer fristlosen Kündigung keinen Gebrauch mehr machen.

Mängel im Hausflur, Treppenhaus, Hof oder Keller sowie weiteren zur Nutzung neben der Wohnung verfügbarer Einheiten müssen bei entsprechendem Auftreten von Mängeln ebenfalls mitberücksichtigt werden. Eine Ausnahme liegt vor, wenn der Vermieter selbst Bewohner des Objektes ist. Einen Verlass auf andere Mitbewohner sollte man nicht unterstellen, sondern immer selbst handeln. Mängel, die bereits bei Übergabe der Wohnung vorliegen, bedürfen keiner Mängelanzeige. Es ist aber dennoch sinnvoll, diese schriftlich zu fixieren.