Glossar: Modernisierung

Was bedeutet eine Modernisierung?

Im Gegensatz zu einer Instandhaltung spricht man im Mietrecht von einer Modernisierung, wenn die baulichen Maßnahmen an dem Objekt auf eine Wertsteigerung, Verbesserung des Wohnkomforts oder auf Energiesparmaßnahmen ausgerichtet sind. Dabei muss der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig gesteigert werden, sich die allgemeinen Wohnverhältnisse dauerhaft verbessern oder Anlagen oder Installationen verbaut werden, die Einsparungen bei Heiz-, Strom- oder Wasserkosten versprechen.

Der Vermieter hat den Mieter mindestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten, auf schriftlichem Wege, von seinem Vorhaben zu unterrichten. In der Erklärung enthalten sein muss eine exakte Auflistung der geplanten Arbeiten sowie deren Umfang, der genaue Zeitpunkt des Arbeitsbeginns sowie die voraussichtliche Dauer der Maßnahmen und die Höhe der Mieterhöhung. Letztere kann der Vermieter in Höhe von 11% auf die aktuelle Monatsmiete erheben. Bei Mehrfamilienhäusern sind die Kosten auf alle Parteien umzulegen. Liegt öffentlich geförderter Wohnraum vor, muss der Gemeinderat seine Zustimmung erteilen.

Der Mieter muss die Modernisierung jedoch nicht in jedem Fall hinnehmen. Nach Erhalt des Schreibens muss er das Vorhaben einer Prüfung unterziehen und kann sich bei unzumutbarer Härte dagegen aussprechen. Für den Mieter stellt eine Modernisierung dann eine ungerechtfertigte Härte dar, wenn die Arbeiten selbst oder deren Folgen nicht tragbar sind. Dies gilt besonders, wenn der Mieter die anstehende Mieterhöhung finanziell nicht stemmen kann. Weiter kann eine Ablehnung auch erfolgen, wenn durch die Modernisierung frühere Investitionen zunichte gemacht würden.

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