Glossar: Schönheitsreparaturen

Was versteht man unter einer Schönheitsreparatur?

Eine Schönheitsreparatur bezeichnet im Mietrecht die dekorative Gestaltung bzw. Reparatur von oberflächlichen Schäden im Wohn- oder Gewerberaum. Hierzu gehören Arbeiten wie Tapezieren, die Entfernung von Tapeten, das Streichen von Heizungen, Wänden oder auch Böden oder das Verspachteln von Bohrlöchern.

Wer ist per Gesetz zur Schönheitsreparatur verpflichtet?

Es stellt sich regelmäßig bei Auszug des Mieters die Frage, wer eigentlich die Renovierung oder die Renovierungskosten der Wohnung übernimmt. Gesetzlich ist hier zunächst der Vermieter des Wohnraumes verpflichtet. Durch eine Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag kann aber auch der Mieter verpflichtet werden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten, denn die Schönheitsreparaturklausel ist oft anlass für kostspieliege Rechtsstreitigkeiten.

Welche Regelungen sind unwirksam?

Der Bundesgerichtshof legte hier bisher einige Regeln fest, sodass starre Renovierungsfristen ungültig sind:

  • Der Vermieter kann nicht verlangen, dass die Wohnung regelmäßig in einem bestimmten Zeitraum renoviert wird. Entsprechende Aufgaben müssen an den Zustand des Wohn- oder Gewerberaums angepasst werden.
  • Zudem ist auch die starre Abgeltungsklausel in Verträgen unwirksam. Unter einer starren Abgeltungsklausel ode Quotenabgeltungsklausel versteht man eine Klausel, die besagt, dass der Mieter bei Auszug anteilige Renovierungskosten bezahlen muss. Da der Mieter hier benachteiligt wird, ist diese Klausel genauso ungültig wie die starre Renovierungsfrist. Besteht also kein Renovierungsbedarf bei Auszug, kann der Vermieter weder die Renovierung noch eine anteilige Kostenerstattung verlangen.

Welche Folgen hat eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel?

Enthält der Mietvertrag nur eine einzige unwirksame Klausel zur Schönheitsreparatur, werden alle Klauseln in diesem Bereich unwirksam. So soll verhindert werden, dass der Vermieter neben den wirksamen Klauseln auch Anforderungen in den Vertrag einfügt, die der Mieter nicht erfüllen müsste.