Glossar: Staffelmiete

Was bedeutet Staffelmiete?

Die Staffelmiete ist eine im Voraus festgelegte Mietzahlung, in der künftige Mieterhöhungen vertraglich vereinbart werden. Beide Parteien, Vermieter und Mieter, wissen daher vorab, in welcher Höhe die Mietbeträge anfallen werden. Erforderlich ist es, dass die Mietsteigerung oder die neue Mietzahlung hierbei in einem Eurobetrag und nicht prozentual angegeben wird. Zudem muss der Staffelmietvertrag schriftlich festgehalten werden.

Zusätzlich ist auch eine Begründung, warum eine Mieterhöhung stattfindet, in der Erklärung anzugeben. Der Mietbetrag darf dabei zwischen den einzelnen Staffeln mindestens ein Jahr lang nicht verändert werden. Längere Zeiträume sind hingegen zulässig.

Wird ein Staffelmietvertrag abgeschlossen, darf der Vermieter aufgrund gestiegener ortsüblicher Vergleichsmieten oder sonstigen Gründen keine weiteren Mieterhöhungen veranlassen. Davon ausgenommen sind Betriebskosten. Dies muss jedoch vertraglich vereinbart worden sein.

Die Staffelmiete darf nicht mehr als 20 % der ortsüblichen Vergleichsmieten übersteigen, da es sich anderenfalls um eine Überhöhungsmietzahlung handelt, welche gesetzlich ausgeschlossen ist. Ohne Zustimmung des Mieters ist der Mietvertrag nicht wirksam. Stimmt der Mieter jedoch zu und zahlt die Mieterhöhung anschließend nicht, kann der Vermieter klagen.

Wird ein befristeter Mietvertrag bzw. ein Kündigungsausschluss zwischen den beiden Parteien vereinbart, ist der Mieter daran höchstens vier Jahre ab Abschluss des Mietvertrages gebunden. Diese mietrechtliche Regelung besteht fortwährend und kann nicht durch Klauseln ausgenommen werden. Für den Vermieter ist ein Kündigungsrecht in dieser Zeit ausgeschlossen. Ist die Staffelvereinbarung rechtlich unwirksam, bleibt der restliche Mietvertrag davon aber unberührt. Der Mieter ist dann zur Zahlung des zu Beginn des Mietvertrages festgehaltenen Betrages verpflichtet.